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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil für alle zwischen der Marketing-Agentur (SMART 11 e.K.) und seinem Auftraggeber (nachfolgend Kunde oder Auftraggeber genannt) abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang (spät. binnen 3 Werktagen) widerspricht. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGBs entsprechen. Diese AGBs gelten im Übrigen ferner für die per Fax oder E-Mail nach Vertragsschluss zugesandten Zusatz und Änderungsaufträge.

 SMART11 e.K. schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit SMART11 e.K.  als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.

  1. Leistungen und Angebot SMART11 e.K. / Mitwirken des Kunden

Von Beginn jeder kosten verursachenden Maßnahme wird grundsätzlich dem Auftraggeber durch SMART11 e.K.  in schriftlicher oder mündlicher Form ein Angebot unterbreitet, welcher durch den Auftraggeber (Auftragserteilung) freigegeben werden muss. Hierzu reicht eine schriftliche Bestätigung per Mail, Post oder Fax.

SMART 11 E.K. erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich des Online-Marketings und der Beratung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend abgesprochen, schuldet SMART11 e.K. dabei nicht die Erbringung einer Arbeit. SMART11 e.K.  kann lediglich den Erfolg bestimmter Beratungs- und/oder Werbemaßnahmen prognostizieren anhand von Erfahrungswerten. Dem Kunden ist bewusst, dass ein Erfolg von SMART11 e.K.  nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Werbemaßnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch grundsätzlich nicht, falls nicht anders schriftlich vereinbart.

  1. Der Auftraggeber legt SMART11 e.K. vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor bzw. erklärt schriftlich die Freigabe des vorgelegten Datensatzes oder auch Entwurf.
  2. SMART 11 E.K. ist berechtigt, die Arbeiten einem Dritten zu übertragen oder eben selbst auszuführen.
  3. Der Auftraggeber hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durchSMART11 e.K., bleibt der Vergütungsanspruch unberührt.

2.0 Urheberrecht und Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt, Mitwirkung

Der Auftraggeber bestätigt und versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten, Vorlagen, Bilder, Texte, Dateien etc. im urheberrechtlichen Eigentum des Auftraggebers stehen und somit frei von Rechten Dritter sind, sodass Dritte in ihren Rechten nicht verletzt werden. Eine Prüfung vonseiten SMART11 e.K. erfolgt nicht. Sollte die Vorlage, die Datei, die Daten etc. nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber SMART11 e.K. für Ansprüche Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten und Dateien sowie der eingerichteten Domain von allen Ersatzansprüchen frei.

Der Auftragsgeber verpflichtet sich, stets Kopien von den übergebenen Daten und Unterlagen für sich selbst zu fertigen, um eine eventuelle weitere Übersendung sicherzustellen. Sollte es beim Übertragungswege, welcher Art auch immer, zu Verlusten von Daten, Unterlagen etc. kommen, kann SMART11 e.K. hierfür nicht in die Haftung genommen werden. Der Auftraggeber allein trägt die Verantwortung für die Übermittlung der Daten.

Im Wege der Übermittlung ist dem Auftraggeber bekannt, dass beim Übertragungsweg, trotz höchster Sicherheitsstandards, die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzugreifen bzw. abzuhören. Für dieses Risiko übernimmt allein der Auftraggeber die Verantwortung.

Sollten Mängel, Beschädigungen oder dergleichen bei Datenträgern vorliegen, ist auch hier SMART11 e.K. haftungsmäßig nicht belangbar außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung von SMART11 e.K. ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen können. Für den Fall des Datenverlustes bei SMART11 e.K., trotz der Speicherung der Daten in einer Cloud oder Backup, ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich SMART11 e.K. zur Verfügung zu stellen.

Reinzeichnungen, Skizzen sprich Entwürfe sowie fertige Daten und Dateien unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

Nach Ausgleich sämtlicher mit dem Auftrag verbundenen Rechnungen und somit Forderungen gegenüber dem Auftraggeber wird SMART11 e.K. dem Auftraggeber die Nutzungsrechte der in Auftrag gegebenen Arbeit in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist (einfaches Nutzungsrecht). Im Zweifel erfüllt SMART11 e.K. die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Einsatzdauer.

Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte durch den Auftraggeber bedarf der schriftlichen Zustimmung vonSMART11 e.K.

Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Mit-Urheberrecht. SMART11 e.K. hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. SMART11 e.K. ist jederzeit, auch wenn SMART11 e.K. das ausschließliche Nutzungsrecht gewährt hat, berechtigt, Entwürfe und Vervielfältigungen im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Lieferverpflichtungen bzw. Übersendung sind dann erfüllt, sobald die Arbeit bzw. die Leistung zur Versendung gelangt ist.

Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Texten, Bildern Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt hat.

3.0 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen, monatliche Pakete

SMART 11 E.K. genießt Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. SMART11 e.K. behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann SMART11 e.K. eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen.

Bei Buchung eines monatlichen Paketes fallen sämtliche Kosten für die angegebene Vertragslaufzeit (3, 6 oder 12 Monate) jeweils im Jahr voraus oder am Anfang des Monates bei monatlicher Zahlweise an oder bei Start der Zusammenarbeit mit SMART11 e.K. und dem Auftragsgeber.

4.0 Vergütung

Die Preise, die von SMART11 e.K. mitgeteilt und angegeben werden, sei es fernmündlich oder schriftlich, sind unverbindlich. Die vereinbarten Preise sind Nettopreise, zu denen jeweils die geltende Mehrwertsteuer hinzukommt. Zölle, Lizenzgebühren, auch nachträglich entstehende Abgaben etc. werden dem Auftraggeber ebenfalls in Rechnung gestellt.

  • Die Bezahlung der Leistung von SMART11 e.K. erfolgt sofort nach Rechnungserteilung, und zwar grundsätzlich per SEPA-Lastschriftmandat oder auf Rechnung, spätestens jedoch am 7. Werktag.
  • Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, unser Angebot ist anderslautend. Eine uns erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
  • Für Vertragsschlüsse mit SMART11 e.K. via Telefon / Zoom / Microsoft Teams oder ähnlichen ist in Bezug auf die Bezahlung unserer Dienstleistung die Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates oder auf Rechnung erforderlich, es sein denn, unsere Absprache ist anderslautend, wie per Vorkasse. Das SEPA- Lastschriftmandat wird über die Software GoCardless Online abgeschlossen oder kann vorab per Mail an buchhaltung@smarteleven.de oder per Post an SMART11 e.K. Inh. Dominick Korbel, Ronsdorfer Str. 55, 40233 Düsseldorf gesendet werden.
  • Bei Aufträgen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, sowie Aufträge einen größeren Umfang mit sich bringen und somit eine hohe finanzielle Vorleistung für SMART11 e.K. bedeutet, ist SMART11 e.K. berechtigt, Vorschussrechnung und/oder Teilabrechnungen in angemessener Höhe zu stellen, welche ebenfalls ohne Abzug sofort fällig werden.
  • Sonstige Tätigkeiten, Entwürfe oder Skizzen, die dem Auftraggeber von SMART11 e.K. vorgelegt werden, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
  • Werden die Entwürfe später oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist SMART11 e.K. berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.
  • SMART 11 e.K. behält sich das Eigentum aller überlassenen Unterlagen, Skripte, Skizzen, Reinzeichnungen etc. pp. bis zur endgültigen Zahlung des Auftraggebers vor. Urheberrechtliche Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung aller Rechnungen auf den Auftraggeber über.
  • Ein Mitwirken des Auftraggebers oder eine sonstige Mitarbeit hat keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Ein Abzug ist in keiner Weise gestattet, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart worden.
  • Sollte der Auftraggeber in Zahlungsverzug kommen, ist es SMART11 e.K. gestattet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über den jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines eventuell eingetretenen höheren Schadens bleibt SMART 11 E.K. vorbehalten.
  • Sollte ein Auftrag im Nachhinein von dem Auftraggeber storniert werden, behält SMART11 e.K. den Vergütungsanspruch für bereits umgesetzte Arbeiten ein.
  • Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
  • Bevollmächtigt der Auftraggeber SMART11 e.K. notwendige Fremdleistungen wie Lizenzen etc. zu ordern, welche zur Auftragserfüllung notwendig werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Agentur für diese Fremdleistungen freizustellen, insbesondere die Kosten zu übernehmen.  

5.0 Gewährleistung und Haftung

SMART 11 e.K. verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt und mit bestem Gewissen auszuführen. Die Agentur verantwortet sich darüber hinaus, die überlassenen Dokumente, Daten, Bilder sprich Vorlagen etc. pp. sorgfältig zu behandeln.

Ausgeschlossen ist jede Art von Schadensersatzansprüchen, wenn SMART11 e.K. und/oder deren gesetzliche Vertreter bzw. die Erfüllungsgehilfen von SMART11 e.K. leicht fahrlässig gehandelt haben. Das gilt nicht bei grob fahrlässiger Handlung und/oder bei Vorsatz. In diesem Falle ist die Haftung auf Schäden beschränkt. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

Eine Haftung von SMART11 e.K., welche unter Vollmacht bzw. ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers Aufträge gegenüber Drittleistungen/Fremdleistungen gegeben hat, ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber stellt SMART11 e.K. von allen Ersatzansprüchen diesbezüglich frei.

Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an die Werbeagentur übergebenen Vorlagen, Daten, Skripte, etc. berechtigt ist.

Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber SMART11 e.K. von allen Ersatzansprüchen frei, insbesondere auch dann, wenn SMART11 e.K. im Laufe der Tätigkeit Bedenken gibt, welche die Zulässigkeit der Maßnahmen betrifft. Die Anmeldung solcher Bedenken hat unverzüglich und vor allem schriftlich bei Bekannt werden zu erfolgen. Eine Prüfungspflicht und somit auch Haftung für etwaige Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und/oder warenzeichenrechtliche Rechte, deren Zulässigkeit und/oder Eintragungsfähigkeit der Arbeiten besteht nicht. Erachtet SMART11 e.K. für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit einem gesetzlichen Vertreter von SMART11 e.K. die Kosten hierfür der Auftraggeber.

Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen etc. pp. entfällt jede Haftung fürSMART11 e.K. Darüber hinaus bestätigt der Auftraggeber mit der Freigabe die Richtigkeit und Vollständigkeit des Werkes.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von SMART11 e.K. gelieferten Arbeiten und Leistungen unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei SMART11 e.K. anzuzeigen. Bei einer verspäteten Rüge wird das Werk als mangelfrei betrachtet.

Bei Vorliegen von Mängeln steht der Werbeagentur das Recht zur zweimaligen Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Zeit zu.

Soweit Leistungen von Dritter betroffen sind, wie zum Beispiel die Nutzung einer Domain, übernimmt SMART11 e.K. keine Gewähr für die dauerhafte Nutzung. Die Nutzung richtet sich nach den in jedem Land geltenden Regeln der Registrierungsorganisationen. SMART11 e.K. übernimmt keine Haftung für Produkte und Dienstleistungen von Fremdanbietern angeboten werden.  

6.0 Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Erfüllungsort für alle Leistungen ist in Düsseldorf; Stand: November 2021